Gemeindemilliarde ist freigegeben

Wir haben Ideen

Am Mi 24.6. wurde im Parlament das Kommunalinvestitionsgesetzt KIG 2020 (Details siehe hier) freigegeben. Den Gemeinden steht eine Milliarde Euro als Förderung aus Mitteln der COVID-19-Krisenbewältigung für zusätzliche Investitionen zur Verfügung. Damit sollen Impulse für die regionale Wirtschaft gesetzt werden.

Die Volkspartei hat bei der letzten Gemeindevertretungssitzung am Mi 17.6. schon einen Förderbetrag von 325000.- Euro als zusätzliche Einnahmen im Budget vorgesehen. Aber es wurde keine einzige Idee für ein neues Investitionsprojekt präsentiert. Eine Verwendung der Förderung nur zur Deckung von Mindereinnahmen durch die CORONA-Krise ist nicht vorgesehen.

Klaus BLÜHT hat einige Ideen für neue Projekte die genau den Richtlinien des KIG 2020 entsprechen. Die erste stellen wir euch am Mo 29.6. vor.