Gemeindehaushalt verstehen

Was ist ein Ergebnis- und ein Finanzierungshaushalt?

Reingard und Thomas von Klaus BLÜHT waren auf einem Seminar der GRÜNEN Bildungswerkstatt, um sich über den neuen 3-Komponenten-Haushalt zu informieren. Für Interessierte (z.B. zukünftige Gemeindevertreter*innen) haben wir das Beispiel aus dem Seminar in einem kurzen Video (13min) erklärt.

Beispiel 3-Komponenten-Haushalt

Weitere Details zur neuen Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung 2015 (VRV 2015), die ab 2020 verpflichtend für die Gemeinden anzuwenden ist, kann man hier nachlesen.

Laut Artikel 13 (2) des Bundes-Verfassungsgesetzes haben die Gemeinden bei ihrer Haushaltsführung die Sicherstellung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichtes und nachhaltig geordnete Haushalte anzustreben. Dabei bedeutet Nachhaltigkeit, dass wir nicht auf Kosten zukünftiger Generationen wirtschaften dürfen bzw. den
finanziellen Spielraum zukünftiger Generationen nicht einschränken.

Ein nachhaltiger Haushalt ist an einem ausgeglichenen Ergebnishaushalt erkennbar, wo die laufenden Einnahmen die Aufwände übers Jahr abdecken. Aber Investitionen belasten den Ergebnishaushalt nicht direkt. Übrigens: Der Voranschlag für den Ergebnishaushalt 2020 der Gemeinde Klaus (der noch vor der Corona-Krise erstellt wurde) ist nur ausgeglichen, weil dafür eine Haushaltsrücklage von €991800.- verwendet wird.

Den Voranschlag für den Ergebnis- und Finanzierungshaushalt 2020 haben wir nochmals als Excel-Datei zusammengefasst.

Zum Vermögenshaushalt haben wir eine vorläufige Aufstellung (noch ohne Rückstellungen) und die Vermögenspositionen aus dem Rechnungsabschluss 2019 (nach dem alten kameralen System) aufbereitet. Auch diese Zahlen stellen wir hiermit als Excel-Dateien zur Verfügung.

Grundstücksnummern, die in den Tabellen für das Vermögen gelistet sind, kann man einfach im Vorarlberg Atlas (VoGIS) nachschlagen.

Wir setzen uns für ein transparentes Gemeindebudget ein, das allen Klauser*innen verständlich erklärt wird und die Möglichkeit bietet, unsere Zukunft gemeinsam zu gestalten.


Gemeindemilliarde ist freigegeben

Wir haben Ideen

Am Mi 24.6. wurde im Parlament das Kommunalinvestitionsgesetzt KIG 2020 (Details siehe hier) freigegeben. Den Gemeinden steht eine Milliarde Euro als Förderung aus Mitteln der COVID-19-Krisenbewältigung für zusätzliche Investitionen zur Verfügung. Damit sollen Impulse für die regionale Wirtschaft gesetzt werden.

Die Volkspartei hat bei der letzten Gemeindevertretungssitzung am Mi 17.6. schon einen Förderbetrag von 325000.- Euro als zusätzliche Einnahmen im Budget vorgesehen. Aber es wurde keine einzige Idee für ein neues Investitionsprojekt präsentiert. Eine Verwendung der Förderung nur zur Deckung von Mindereinnahmen durch die CORONA-Krise ist nicht vorgesehen.

Klaus BLÜHT hat einige Ideen für neue Projekte die genau den Richtlinien des KIG 2020 entsprechen. Die erste stellen wir euch am Mo 29.6. vor.


Investitionspaket für die Gemeinden

Klaus BLÜHT prüft Möglichkeiten für Klaus

Mit der „Gemeindemilliarde“ bietet die Bundesregierung allen Kommunen in Österreich Unterstützung für Investitionen, um ihre Infrastruktur nach ökologischen Gesichtspunkten zu modernisieren. Dieses Investitionspaket soll Arbeitsplätze sichern und gleichzeitig Impulse zur Bekämpfung der Klimakrise setzen.

Das entsprechende Bundesgesetzblatt findet ihr hier.

Wir von Kaus BLÜHT prüfen die Investitionsmöglichkeiten im Moment genau, um daraus sinnvolle Projekte für unsere Gemeinde abzuleiten. Mehr Informationen findet ihr in Kürze auf unserer Homepage.